Finale in den DG-Haushaltsberatungen

EUPEN (700) - Im Parlament der DG gehen heute die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr zu Ende. Einige große Themenfelder stehen dabei auf der Tagesordnung. Wiederholt hatte die Opposition in den letzten Tagen die hohen Investitionen in der Krise gerügt und der Regierung einen „Schlingerkurs durch die Krise“ vorgeworfen. Besonders energisch war am Dienstag zu den Themen Beschäftigung, Sport und Kultur gestritten worden. Der Breitensport müsse erhalten und stärker gefördert werden, war man sich in den Fraktionen einig.

Uneins zeigte sich die Politik dagegen in der Frage nach dem „Wie“. Ähnlich sieht es mit Ausgaben in der Kulturförderung aus, die noch zwingend Bestandteil der Aufgaben der DG sind. Die zuständige Ministerin Isabelle Weykmans hatte in diesem Zusammenhang erklärt: „Wenn wir es nicht tun, macht es keiner“. Für den Haushalt im kommenden Jahr will die DG-Regierung von ihrer Politik der „schwarzen Null“ abweichen und zugunsten hoher Investitionen neue Schulden machen.

Donnerstag, 15.12.22