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DG passt Haushaltsplanung an

EUPEN (700) - Auf seiner jüngsten Sitzung hat das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft seinen Haushalt angepasst. Vor allem die Ausgaben sind infolge der Corona-Krise aus dem Ruder gerufen. Die DG erwartet infolge der Pandemie Mindereinnahmen von 36,4 Millionen Euro. Außerdem werden Hilfspakete und Zuschüsse in einem Umfang von 58,5 Millionen Euro erfolgen. Ministerpräsident Paasch betonte, dass der zunächst angepeilte ausgeglichene Haushalt für das laufende Jahr nicht zu halten sei. Diskutiert wurde im Parlament auch über die Regierungserklärung. Paasch betonte, man müsse aus der Corona-Krise die richtigen Lehren ziehen. Die DG-Regierung plant dazu bis zum Jahr 2029 ein Investitionsprogramm im Umfang von rund 600 Millionen Euro. Im Rahmen der Parlamentssitzung wurde zudem der auf eigenen Wunsch ausscheidende DG-Bildungsminister Harald Mollers verabschiedet. Dieser äußerte die Bitte, dass in zukünftigen Krisen künftig die Werte der Debattenkultur eingehalten werden müssten. Vor allem im Internet hatte sich Mollers zuletzt wegen der Einführung der Maskenpflicht an ostbelgischen Schulen massive Anfeindungen gefallen lassen müssen. Als Reaktion auf die Angriffe war er schließlich zurückgetreten. Nachfolgerin wird Lydia Klinkenberg.

Mittwoch
30.09.2020

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