Arimont mit Stellungnahme zu italienischem Wahlergebnis

EUPEN/BRÜSSEL (700) - Der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont hat den Sieg der rechtskonservativen Parteien bei den Parlamentswahlen in Italien als ein „Warnzeichen“ beschrieben. Kompromisse könnten so zukünftig deutlich erschwert werden, schrieb Arimont in einer Pressemitteilung. Sollte die neue italienische Regierung einen nationalistischen und anti-europäischen Kurs in der EU einschlagen, werde er das auf keinen Fall akzeptieren, so Arimont. Die Jusos Ostbelgien zeigten sich enttäuscht vom Statement Arimonts. Aus ihrer Sicht habe sich der CSP-Politiker nicht klar genug vom EVP-Vorsitzenden Manfred Weber distanziert. Dieser hatte im Wahlkampf die „Forza Italia“ von Silvio Berlusconi unterstützt und aus Sicht der Jusos indirekt auch den Rücken für das rechtskonservative Parteienbündnis gestärkt.

Donnerstag, 29.09.22