PDG startet in nächste Sitzungsperiode

EUPEN (700) - Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft startet heute in die nächsten Sitzungsperiode. Im letzten Jahr der aktuellen Legislatur bekommen die 25 Parlamentarier noch eine Menge zu tun. Zunächst stehen in den nächsten Wochen die Regierungserklärung von Ministerpräsident Paasch mit anschließender Debatte an.

Erwartet werden verschiedene Resolutionen sowie die Erarbeitung eines Maßnahmenpaketes für das Unterrichtswesen. Ende des Jahres steht dann auch wieder die Haushaltsdebatte an. Im kommenden Jahr wird es dann erneut um Entwicklungen im Zuge weiterer Staatsreformen gehen. Parlamentspräsident Charles Servaty hofft mit Blick auf die Zukunft der DG, bei diesem Thema gemeinsame Standpunkte in den Ausschüssen zu erarbeiten.

Montag, 18.09.23