Haushaltsdebatte im PDG gestartet

EUPEN (700) - Im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Eupen ist gestern Nachmittag der Startschuss für die viertägige Haushaltsdebatte gefallen. Ministerpräsident Oliver Paasch stellte das Zahlenwerk vor und verteidigte die anstehenden umfangreichen Investitionen. Die Krisen der letzten Jahre seien eine Herausforderung. Nun müssten an vielen Punkten die Weichen für die Zukunft gestellt werden.

Bis Donnerstagabend werden die einzelnen Ressorts debattiert. Vor allem in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales, aber auch beim Ausbau der digitalen Infrastruktur soll an den bisherigen Plänen festgehalten werden. Vor allem die CSP-Opposition hatte schon im Vorfeld mit ihrer ablehnenden Haltung für den Haushaltsplan für Wirbel gesorgt.

Die Christsozialen-Politiker Jerome Franssen und Patricia Creutz hatten die Ausgaben kritisiert und vorgeschlagen, die Investitionen vor allem in wesentliche Bereiche zu bündeln. Paasch hatte das als „einfallslos und wenig kreativ“ zurückgewiesen. Im PDG verteidigte er den Haushaltsplan erneut als wichtigen Schritt, um die DG für die Zukunft gut aufzustellen.

Dienstag, 12.12.23