Zweiter Tag bei DG-Haushaltsdebatte

EUPEN (700) - Im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist am Nachmittag die Haushaltsdebatte fortgesetzt worden. Nachdem es zum Auftakt am Montag aufgrund der hohen Investitionen in die Infrastruktur, verbunden mit neuen Schulden, zu einem Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition gekommen war, ging es gestern vor allem um die inhaltliche Ausgestaltung.

Bei den Themen Beschäftigung und Wirtschaftsförderung waren sich die Fraktionen einig, dass mehr in die Zukunft geplant und gefördert werden muss. Wie dieser Weg aussehen soll und wie teuer er sein darf, darüber waren die Fraktionen unterschiedlicher Auffassung. Diskutiert wurden auch die Ausgaben für Jugend, Kultur, Sport und Tourismus.

Vor allem die CSP mahnte immer wieder an, sich vordringlich auf die nötigsten Ausgaben zu konzentrieren. Ministerpräsident Oliver Paasch fügte an, dass gerade Investitionen in Jugend, Sport und Tourismus sinnvolle, wichtige und nachhaltige Ausgaben seien, um die Region in eine sichere Zukunft zu führen. Über den Haushalt für das kommende Jahr wird am Donnerstag abgestimmt.

Mittwoch, 13.12.23