Jahresrückblick der DG-Regierung

EUPEN (700) - Die Regierung der DG hat bei einem Pressegespräch gestern Zwischenbilanz zu ihrer Arbeit im zu Ende gehenden Jahr gezogen. Ministerpräsident Oliver Paasch erklärte, dass die Regierung bis zu 90 Prozent ihrer Ziele bis zum Ende der Legislaturperiode umgesetzt haben werde. Zu den Reformen gehört nach Ansicht von Bildungsministerin Klinkenberg vor allem die Neuordnung der Kinderbetreuung.

Die steigende Nachfrage führe zu erheblichen Anpassungen und auch deutlichen Verbesserungen für das Personal, so die Ministerin. Auch im Gesundheitsbereich haben viele Bereiche eine Aufwertung bei den Gehältern erhalten, so Sozialminister Antonius Antoniadis. Personelle Verstärkung soll künftig auch durch Beschäftigte aus dem Ausland erfolgen, die den Fachkräftemangel zumindest eindämmen sollen.

Auch beim Wohnungsbau habe es bereits viele Veränderungen gegeben, so Antoniadis. Und Ministerin Isabelle Weykmans legte den Fokus auf die fortschreitende Digitalisierung. In Amel und Sankt Vith ist bereits der Startschuss für die Bauarbeiten erfolgt. Nächstes Jahr geht es in Eupen und Kelmis weiter. Bis Ende 2026 soll alles fertig sein.

Im Hinblick auf die kommenden PDG-Wahlen stellte Ministerpräsident Paasch klar, dass es diesmal keine feste Koalitionsaussage im Vorfeld geben werde. Er unterstrich aber, dass das Bündnis aus ProDG, PFF und SP trotz vieler internationaler Krisen stets Einigkeit bewiesen und auch in vielen schwierigen Fragen stets Kompromisse gefunden habe.

Freitag, 22.12.23