Braem ist nicht mehr Schöffe in Kelmis

KELMIS (700) - Mirko Braem ist nicht mehr länger Schöffe in Kelmis. Auch wird er für die Gemeinderatswahlen am 13. Oktober nicht kandidieren dürfen. Am Montag kündigte er seinen sofortigen Rücktritt als Schöffe und Mitglied des Gemeinderates an. Anlass war ein Beschluss des Lütticher Appellationshofes, dass der CSP-Schöffe bei den Kommunalwahlen in Kelmis nicht mehr wählbar ist.

Braem wohnt seit dem 26. August offiziell in Bleyberg. Dort hatte er ein Haus gebaut und war mit seiner Frau eingezogen. Die Gemeinde Bleyberg soll Medienberichten zufolge Braem dazu aufgefordert haben, sich dort anzumelden. Weil dieser in Kelmis politisch aktiv ist, sei er dazu nicht bereit gewesen. Die Gemeinde soll dann Untersuchungen eingeleitet und die Eintragung Braems als Einwohner vorgenommen haben.

Zu dieser Zeit war die Liste für die Kandidaten der CSP bei den Kommunalwahl bereits hinterlegt. Auch der Gemeindewahlausschuss entschied auf seiner Sitzung am 17. September in Kelmis, dass Braem wegen seines Wohnsitzes in Bleyberg in Kelmis nicht gewählt werden könne. Auch die angerufene Drei-Richter-Kammer in Kelmis bestätigte diese Entscheidung.

Der Kelmiser Bürgermeister Luc Frank sprach in einem Video in den sozialen Netzwerken von einem „fiesen Foul“. Er habe die Entscheidung aus Lüttich zur Kenntnis genommen und wolle sich noch in dieser Woche zum Thema äußern.

Dienstag, 24.09.24