Reaktionen zu Wahlprüfung in Stolberg

STOLBERG (700) - Medienberichten zufolge haben sich auch die beiden größten Parteien im Rat der Stadt Stolberg zu den jüngsten Entwicklungen im Fall der Wahlprüfung durch das Verwaltungsgericht Aachen geäußert. Die SPD Stolberg kündigte an, das Ergebnis der Gerichtsentscheidung abwarten zu wollen. Es sei vor der Wahl bekannt gewesen, dass ein SPD-Mitglied unrechtmäßig Daten von Wählern verwendet habe.  

Dass nun die Bezirksregierung die Überprüfung anordne, käme überraschend. Die SPD wolle aber nach vorne schauen und die Entwicklung der Stadt weiter mitgestalten. Auch die CDU in Stolberg zeigte sich überrascht von der Weisung. Die juristische Bewertung des Sachverhaltes sei nach wie vor unklar.

Auch deshalb habe sich die Fraktion im Prüfungsverfahren enthalten. Für die laufende Arbeit des Rates habe das Verfahren aber keine unmittelbaren Auswirkungen, so die CDU.

Donnerstag, 15.01.26